EU fordert nach massivem Angriff Russlands auf verstärkte militärische Unterstützung für die Ukraine.

Die EU fordert verstärkte militärische Unterstützung für die Ukraine

Die EU verurteilte entschieden den massiven Luftangriff Russlands auf die Ukraine und forderte verstärkte militärische Unterstützung für unser Land, heißt es in einer Erklärung der EU, die bei einer Sonderveranstaltung des Ständigen Rates der OSZE in Wien verlesen wurde.

„Am 24. August waren 30 Monate seit Beginn der rechtswidrigen umfassenden russischen Invasion in die Ukraine im Februar 2022 - eines Angriffs auf unsere gemeinsamen Werte und Sicherheit, der mit vollständiger Missachtung des Völkerrechts, einschließlich der UN-Charta, sowie der Grundsätze und Verpflichtungen im Rahmen der OSZE, begangen wurde. 30 Monate später setzt Russland die brutalen Bombardierungen der Zivilbevölkerung und ziviler Infrastruktur im ganzen Land fort…“

Die EU hat die russische Praxis der „nicht zielgerichteten Angriffe auf Siedlungen und zivile Objekte, die weiterhin Todesfälle, menschliches Leid, massive Zerstörungen, die Vertreibung und das drastische Anwachsen humanitärer Bedürfnisse verursachen“, entschieden verurteilt.

Es wird betont, dass gezielte Angriffe auf die Zivilbevölkerung und zivile Objekte Kriegsverbrechen darstellen. „Das politische und militärische Führungspersonal Russlands sowie Personen, die unmittelbar für diese Angriffe verantwortlich sind, werden für die Führung eines aggressiven Krieges gegen die Ukraine und andere schwerste Straftaten nach internationalem Recht sowie für die enormen durch den Krieg Russlands verursachten Schäden zur Rechenschaft gezogen werden“

Die Verfasser betonten die Notwendigkeit einer verstärkten militärischen Unterstützung für die Ukraine.

„Während die Ukraine ihr unveräußerliches Recht auf Selbstverteidigung ausübt, fordern wir eine verstärkte militärische Unterstützung für sie. Insbesondere Luftabwehrsysteme, Munition und Raketen sind dringend erforderlich, um die Bevölkerung und die kritische Energiewirtschaft der Ukraine zu schützen. Die militärische Unterstützung wird in voller Übereinstimmung mit der Sicherheits- und Verteidigungspolitik einzelner Mitgliedstaaten und unter Berücksichtigung der Sicherheits- und Verteidigungsinteressen aller Mitgliedstaaten bereitgestellt“, so die EU.