16-jähriges Mädchen in der Türkei droht Gerichtsverfahren wegen angeblicher Beleidigung von Erdogan.

Ein 16-jähriges Mädchen in Istanbul wird beschuldigt, den Präsidenten der Türkei beleidigt zu haben

Ein 16-jähriges Mädchen in Istanbul wird beschuldigt, den Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beleidigt zu haben, und die Staatsanwaltschaft fordert, dass sie vor Gericht gestellt wird, berichtet das Turkish Minute-Portal.

Das Mädchen wurde am 12. Mai inhaftiert, nachdem die Leibwache des Präsidenten sie beschuldigt hatte, unanständige Worte gegen den Konvoi Erdogans gerichtet zu haben, die sie angeblich äußerte, als der Präsident an ihr vorbeifuhr.

Das Mädchen erklärte, dass sie einfach erschrocken reagiert habe, als das Auto mit hoher Geschwindigkeit an ihr vorbeifuhr. Sie behauptet auch, dass sie nicht wusste, dass es sich um den Konvoi Erdogans handelte, und bestreitet jegliche Absicht, den Präsidenten oder andere Amtsträger zu beleidigen.

Das festgenommene Mädchen wurde unter Gerichtsaufsicht freigelassen und angewiesen, sich bei der Polizei zu registrieren und die Stadt nicht zu verlassen.

Am 18. August reichte die Staatsanwaltschaft eine Anklageschrift gegen das Mädchen ein, das wegen Beleidigung des Präsidenten verurteilt werden soll.

Im vergangenen Jahr wurden 972 Minderjährige wegen strafbarer Handlungen gemäß dem türkischen Strafgesetzbuch angeklagt, die mit der Beleidigung des Präsidenten und anderer Amtsträger zusammenhängen.

Das türkische Strafgesetzbuch enthält seit 2005 zwei Artikel, die die Beleidigung der türkischen Nation und türkischer Amtsträger verbieten. Menschenrechtsaktivisten behaupten, dass die Behörden sie zur Einschränkung der Meinungsfreiheit nutzen.

Im Jahr 2022 wurde die bekannte Journalistin Sedef Kabas vom türkischen Gericht wegen Beleidigung des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan festgenommen. Das Gesetz zur Beleidigung des Präsidenten sieht eine Haftstrafe von ein bis vier Jahren vor.

Kabas äußerte das Sprichwort über das Vieh im Palast sowohl auf einem oppositionellen Fernsehsender als auch in ihrem Twitter-Account, was von staatlichen Beamten verurteilt wurde.