Selenskyj nannte Bedingung für die Wahlen 2025.

Selenskyj nannte Bedingung für die Wahlen 2025
Selenskyj nannte Bedingung für die Wahlen 2025

Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, erklärte, dass die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen nur nach dem Ende der aktiven Phase des Krieges und unter der Bedingung stattfinden können, dass die Ukraine eine starke Position hat.

'Laut der Verfassung können die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine nicht während des Kriegsrechts stattfinden. Oder wir müssen die Gesetzgebung ändern. Während des Kriegsrechts ist eine Änderung der Gesetzgebung unmöglich', betonte Selenskyj in einem Interview im Rahmen eines Telemarathons.

Der Präsident betonte auch, dass sowohl der Präsident als auch das Parlament bis zu den neuen Wahlen und dem Ablegen des Eids durch die neuen Gewählten eine legitime Gewalt sind.

Gleichzeitig schloss Selenskyj die Möglichkeit von Wahlen im Jahr 2025 bei einer Verbesserung der Situation an der Front und einer Stärkung der Ukraine nicht aus.

'Wenn wir eine starke Armee, Waffen und Sicherheitsgarantien haben, könnten wir über die Aufhebung des Kriegsrechts nachdenken. Wenn es kein Kriegsrecht gibt, könnte das Parlament das Datum der Wahlen festlegen', erklärte der Präsident.

Auf die Frage nach der Möglichkeit einer Kandidatur für eine zweite Präsidentschaftsperiode antwortete Selenskyj, dass alles von den Ergebnissen des Krieges abhängt: 'Ich weiß nicht, wie dieser Krieg enden wird. Wenn ich mehr tue, als ich kann – dann werde ich vielleicht positiver auf diese Entscheidung blicken. Im Moment ist das für mich kein Ziel'.


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